Das wahre Gesicht des Demokratismus

[Mohammed Isa]

Selam Aleykum,

Die hässliche Fratze des kemalistischen Laizismus

Männlicher Chauvinismus in der türkischen Justiz
Beamte, Lehrer und Soldaten haben in der Türkei eine 13-Jährige regelmäßig vergewaltigt. Möglicherweise muss keiner von ihnen hinter Gitter.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeit...vergewaltigung

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Seit zehn Jahren halten die USA Menschen, die verdächtigt werden, terroristische Anschläge begangen zu haben auf ihrem Marinestützpunkt Guantánamo Bay in Kuba fest.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte US-Präsident George W. Bush dort die Errichtung eines Internierungslagers angeordnet. Sein Nachfolger Barack Obama verkündete zwei Tage nach seinem Amtsantritt im Januar 2009, das Camp binnen Jahresfrist zu schließen. Es war zum Symbol für Folter und Willkür geworden. Aus Obamas Versprechen wurde nichts.

Ende 2011 lebten noch 171 Gefangene unter Bewachung von US-Soldaten in Guantánamo. Für ihre Verfahren sind Militärtribunale zuständig. Die meisten Häftlinge sind in „Camp VI“ untergebracht.

Wer als undiszipliniert gilt, den Wächtern nicht gehorcht und sich in sein trauriges Schicksal nicht fügen will, wird in das strengere „Camp V“ verlegt. Die ersten Häftlinge trafen am 11. Januar 2002 auf Kuba ein. Ohne Anklage wurden sie zunächst im provisorischen „Camp X-Ray“ unterbracht, das später durch den Komplex „Camp Delta“ ersetzt wurde. Insgesamt wurden nahezu 800 Gefangene auf Kuba festgehalten.

Obama kann Guantánamo nicht schließen, weil der Kongress dagegen ist und viele Politiker seiner eigenen Partei die ablehnende Haltung der Bevölkerung fürchten. Noch im Jahr 2009 stimmten die Abgeordneten gegen eine Verlegung von Gefangenen auf das Festland – eine Voraussetzung für die Schließung von Guantánamo. Das Parlament verbot im Dezember 2011 zum wiederholten Mal die Verwendung von Haushaltsgeldern für die Schließung von Guantánamo und den Bau von Ersatzgefängnissen in den USA.

Die Regierung des Kriegsverbrechers Bush stufte die Gefangenen als „illegale Kämpfer“ und nicht als Kriegsgefangene ein. Damit verwehrte sie ihnen die Rechte nach den Bestimmungen der Genfer Konvention von 1949. Auch das Verfassungsrecht zum Schutz vor staatlicher Willkür („habeas corpus“) galt nach Auffassung der Regierung nicht, weil Guantánamo nicht auf dem Staatsgebiet der USA liegt.

Mit den Zuständen auf Guantánamo hat sich wiederholt der Oberste Gerichtshof der USA befasst, ohne grundlegend etwas zu ändern. Auch Proteste des Auslands, der Vereinten Nationen, des Europarats, des Roten Kreuzes und von Menschenrechtlern machten wenig Eindruck. Das System Guantánamo könnte „für immer“ sein, befürchtet die Bürgerrechtsbewegung Human Rights Watch.

Guantánamo: Zehn Jahre Folterlager

[Mohammed Isa]

Selam Aleykum,

Das ist die Integrations- bzw. Demokratisierungspolitik der demokratistischen Fundamentalisten.

wsalama

[Mohammed Isa]

Selam Aleykum,

Obamas Anti-Terror-Gesetz empört Bürgerrechtler

US-Präsident Obama wollte Guantanamo schließen - und ist gescheitert: Jetzt unterzeichnete er ein Gesetz, das die Auflösung des Lagers de facto unmöglich macht. Zudem erlaubt die neue Regelung die zeitlich unbeschränkte Festsetzung Terrorverdächtiger.
...
Sie sehen unter anderem vor, dass:

• die US-Regierung Terrorverdächtige ohne Gerichtsverfahren festsetzen kann.
• Nicht-US-Bürger, die mutmaßliche Qaida-Kader sind, in Militärgewahrsam genommen werden sollen.
• das US-Militär im Ausland Gefangenenlager errichten darf.
• das US-Militär Terrorverdächtige innerhalb oder außerhalb der USA festnehmen, verhören und ohne zeitliche Beschränkung festhalten kann.

...

http://www.spiegel.de/politik/auslan...807132,00.html





Bei der Abschaffung der Bürgerrechte führt Obama das zu Ende, was George W. Bush begonnen hat

http://www.berlinerumschau.com/news....=1001325243462

China? USA? Folter? Überall dasselbe!
Demokratie Foltert/Vernichtet!

[Mohammed Isa]

Selam Aleykum,

Blutbad im irakischen Haditha: US-Soldaten bleiben nach Massaker auf freiem Fuß

http://www.ahlu-sunnah.com/threads/3...l=1#post453896

wsalama

[submission]

Eine generelle Demütigung ist z. B. rosafarbene Unterwäsche. Verhörspezialisten aus islamischen Ländern werden konsultiert, um für Moslems besonders demütigende Anwendungen zu erdenken. So wird z. B. berichtet, dass auf Guantánamo Prostituierte Gefangene mit ihrer Menstruationsblutung besudeln oder Gefesselte sexuell stimulieren. Diese Maßnahmen werden gezielt vor den Gebetszeiten durchgeführt, da für diese Reinheit Voraussetzung ist ^[79]. Nach angeblich von Donald Rumsfeld genehmigten Verhörtechniken wurde in Guantánamo der Insasse Kahtani Ende 2002 über 54 Tage lang misshandelt. So musste er sich nackt von einer Frau verhören lassen, Frauenunterwäsche anziehen und Hunde-Kunststücke an einer Leine vorführen. Die Soldaten haben ihn außerdem als homosexuell bezeichnet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Black_Site#Foltertechniken

Falls man durch die in US-Gefängnissen angewendeten Methoden nicht die gewünschten Ergebnisse erhält, ist auch die Überstellung der Gefangenen in Gefängnisse befreundeter Geheimdienste, die härtere Methoden anwenden, nicht unüblich. Namentlich sind dies Länder wie Syrien, Jordanien und Usbekistan. Aussage der US-Regierung hierzu ist, dass die Personen nach den Gesetzen des Landes behandelt würden. Aus der Perspektive der Opfer sieht das so aus; „[...] er sei an den Genitalien mit Elektroschocks gefoltert und an Armen und Beinen aufgehängt worden, und in seiner Zelle habe kniehoch schmutziges Wasser gestanden. Zwei andere Verdächtige, die in Abwesenheit zum Tode verurteilt worden waren, wurden hingerichtet [...] Er wisse auch von zwei Fällen, in denen Häftlinge zu Tode gekocht worden seien.“ ^[83].

http://de.wikipedia.org/wiki/Black_Site#Outsourcing

[Mohammed Isa]

Selam Aleykum wa rahmetullahi wa barakatuhu,

Rechtsfrieden geht vor Menschenrecht

Von Hans-Jürgen Schlamp

Staaten müssen für ihre Kriegsverbrechen nicht haften, wenn Privatpersonen im Ausland klagen. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat ihnen jetzt "Immunität" in solchen Fällen zugesichert. Erstritten wurde das Urteil von Deutschland - Regierungen weltweit nehmen es mit Erleichterung auf.

...
Denn wenn dieses Verfahren, aus ihrer Sicht, schiefgegangen wäre, hätten Menschen in Afghanistan oder in Äthiopien, auf dem Balkan oder in Libyen die Staaten verklagen können, deren Soldaten oder Polizisten dort vergewaltigt oder gefoltert, Menschen zu Krüppeln geschlagen oder abgeschlachtet haben. Das wollte keiner der möglicherweise betroffenen Regenten. Und es bleibt nun auch weiterhin ausgeschlossen.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...813186,00.html

wsalama

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Selam Aleykum,

Blutbad im irakischen Haditha: US-Soldaten bleiben nach Massaker auf freiem Fuß

http://www.ahlu-sunnah.com/threads/3...l=1#post453896

wsalama

[submission]

The US will seek to wind down combat operations in Afghanistan during 2013, more than a year before a deadline for withdrawal, the defence secretary says.

http://www.bbc.co.uk/news/world-us-canada-16843361

USA wollen Afghanistan-Einsatz schnell beenden

Nato-Rückzug aus Afghanistan ab 2013

Ob es 'dieses Mal' gelingt?
Wahrscheinlich geht man von Afghanistan nach Pakistan über oder man schickt die Soldaten in den Pazifik (Ressourcenkrieg). Ach was rede ich, wenn seit Jahren US-Stützpunkte problemlos in der BRD koexistiert haben, kann man die Soldaten ruhig überall auf der Welt verstreuen (falls das nicht schon geschehen ist...)

[Mohammed Isa]

Selam Aleykum,



http://www.ahlu-sunnah.com/threads/4...ist-Heuschelei

wsalama